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Das WIR ist unsere Stärke! erstellt am: 13.11.18

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Der Bundesrat drängt auf eine bessere Prävention gegen die Afrikanische Schweinepest (ASP) und hat dazu einen Gesetzesentwurf in den Bundestag eingebracht. Ein entsprechender Antrag von Rheinland-Pfalz und Sachsen wurde heute mit sofortiger Sachentscheidung beschlossen. Der Entwurf zielt auf eine Änderung des Tiergesundheitsgesetzes (TierGesG), mit der die Errichtung von Wildzäunen wesentlich erleichtert werden soll. Hierdruch soll die Gefahr einer Einschleppung der ASP oder anderer Tierseuchen verringert werden.
Die Novellierung soll es den Ländern ermöglichen, mit dem präventiven Bau von Zäunen die Einwanderung möglicherweise infizierter Wildschweine aus Nachbarländern zu verhindern, sollten nach Einschätzung der zuständigen Stellen jenseits der Grenze nicht alle erforderlichen Maßnahmen zur Bekämpfung getroffen worden sein. Im Blick haben die Länder dabei aktuell insbesondere Polen im Blick, wo die ASP seit 2014 grassiert und infizierte Wildschweine nahe der deutschen Grenze gefunden worden sind.
Nach derzeit geltender Rechtslage müsste für die Errichtung eines Zaunes an der Grenze zu Polen mindestens eine Pufferzone mit allen, vor allem wirtschaftlichen, Konsequenzen ausgewiesen werden. Zudem müssten noch zusätzliche, strenge Anforderungen hinsichtlich des Vorhandenseins möglicherweise mit dem Virus der ASP infizierter Wildschweine erfüllt sein. Dies widerspricht nach Auffassung des Bundesrates dem Präventionsgedanken.
Die Länderkammer schlägt deshalb vor, die Verordnungsermächtigung in § 6 Absatz 1 Nummer 18a des Tiergesundheitsgesetzes dahingehend zu erweitern, dass Maßnahmen zur Absperrung, insbesondere Umzäunung, nicht nur dort möglich sind, wo sich an der Tierseuche erkrankte oder verdächtige Tiere aufhalten, sondern unter bestimmten Voraussetzungen auch zum Schutz empfänglicher Tiere vor einer Ansteckung mit einer anzeigepflichtigen Tierseuche. AgE

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In den vergangenen fünf Monaten haben bundesweit insgesamt 3 526 Landwirte Anträge auf Förderung bei der Anschaffung von Isofluran-Narkosegeräten für die Ferkelkastration gestellt. Darauf hat die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) heute in Bonn hingewiesen. Nach Angaben der BLE unterstützt das Bundeslandwirtschaftsministerium den Kauf dieser Geräte mit insgesamt 20 Mio Euro. Die meisten Anträge, nämlich 1 105, hätten die Ferkelerzeuger aus Niedersachsen gestellt. Dahinter folgten Nordrhein-Westfalen mit 792 und Bayern mit 773 Anträgen.

Die Antragsfrist zur Förderung von Narkosegeräten für die Ferkelkastration war laut BLE am 31. Januar 2020 gestartet worden und ist am vergangenen Mittwoch abgelaufen. Sobald die Ferkelerzeuger den Bewilligungsbescheid zur Teilnahme an der Förderung erhalten hätten, könnten sie ein zertifiziertes Isofluran-Narkosegerät kaufen, teilte die Bundesanstalt weiter mit. Derzeit seien drei Geräte mit jeweils drei Narkosestationen und drei Geräte mit vier Narkosestationen nach den Richtlinien der Deutschen Landwirtschafts-Gesellschaft (DLG) zertifiziert.

Nach dem Kauf eines Narkosegeräts könne der Auszahlungsantrag unter www.ble.de/ferkelnarkose gestellt werden, so die BLE. Die Rechnung und der zugehörige Zahlungsnachweis könnten direkt online hochgeladen und somit eingereicht werden. Für die Kaufentscheidung hätten die Ferkelerzeuger allerdings nun etwas länger Zeit, denn das Bundeslandwirtschaftsministerium habe die Frist für die Einreichung der Auszahlungsanträge vom 1. September auf den 15. Oktober 2020 verlängert.

Die BLE erinnerte daran, dass in Deutschland die Ferkelkastration ab dem 1. Januar 2021 nur noch unter Betäubung des Tieres erlaubt sei. Landwirte, die ihre Ferkel ab diesem Stichtag selbstständig unter Isofluran-Narkose kastrieren wollten, müssten dafür einen Sachkundenachweis erbringen. Das Bundesinformationszentrum Landwirtschaft (BZL) stelle die Schulungsmöglichkeiten unter www.praxis-agrar.de/sachkundelehrgang vor. AgE

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Die geplante schrittweise Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns von derzeit 9,35 Euro brutto pro Stunde auf 10,45 Euro zum 1. Juli 2022 stößt in der Agrarbranche auf Unverständnis. Zwar habe sich die Mindestlohnkommission bemüht, der pandemiebedingten wirtschaftlichen Unsicherheit mit einer moderaten Anpassung im kommenden Jahr Rechnung zu tragen, räumte die Geschäftsführerin vom Gesamtverband der Land- und Forstwirtschaftlichen Arbeitgeberverbände (GLFA), Nicole Spieß, gegenüber AGRA-EUROPE ein. Es sei jedoch in keiner Weise nachvollziehbar, "wie inmitten der tiefsten Rezession der Nachkriegszeit eine Erhöhung des Mindestlohns auf 10,45 Euro und damit um fast 12 % ab Juli 2022 beschlossen werden konnte".

Spieß wies darauf hin, dass gerade Sonderkulturbetriebe mit einem hohe Arbeitskräftebedarf in der zweiten Jahreshälfte, etwa zur Ernte von Gurken, Kohl, Stein- und Kernobst oder im Weinbau, durch die Lohnerhöhungen jeweils zum 1. Juli über Gebühr belastet würden. Das gelte insbesondere für die Lohnsteigerung zum 1. Juli 2022. Diese Erhöhung weiche zudem deutlich vom Kriterium der nachlaufenden Tariflohnentwicklung ab und greife damit auch unmittelbar in das Tarifgeschehen ein, kritisierte die Geschäftsführerin.

Die Mindestlohnkommission hatte am Dienstag ihren dritten Bericht seit der Einführung des allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland im Januar 2015 vorgelegt. Der Vorschlag sieht eine Anhebung von 9,35 Euro auf 9,50 Euro zum 1. Januar und auf 9,60 Euro zum 1. Juli 2021 vor. Mit Jahresbeginn 2022 soll der Mindestlohn zunächst auf 9,82 Euro und zum 1. Juli dann auf 10,45 Euro steigen. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil kündigte an, den Vorschlägen der Kommission zu folgen und sie per Rechtsverordnung verbindlich zu machen. Im Herbst will der Minister Vorschläge für eine Weiterentwicklung des Mindestlohns unterbreiten. Heil: "Der Mindestlohn ist gut, aber er kann noch besser werden." AgE

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Markttipps

Die Verbraucher in Italien und Frankreich können sich demnächst einfacher über die Herkunft von Fleisch informieren. Italien hat nach Angaben des mitgliederstärksten Landwirtschaftsverbandes (Coldiretti) von der Europäischen Union grünes Licht für eine "Made in Italy"-Kennzeichnung auf Fleisch- und Wurstwaren erhalten. Demnach hat die Brüsseler Behörde innerhalb der vorgeschriebenen Frist keine Einwände gegen die Pläne der italienischen Regierung erhoben.

Vorgesehen ist laut Coldiretti, dass auf den Etiketten das Land, in dem die Tiere geboren, aufgezogen und geschlachtet wurden, angegeben werden muss. Die Formulierung "100 % italienisch" dürfe somit nur noch verwendet werden, wenn die Tiere in Italien geboren, aufgezogen und geschlachtet worden seien. Erlaubt sind dem Verband zufolge auch Angaben wie "Herkunft: EU" oder "EU und Drittländer".

Coldiretti verspricht sich von den Kennzeichnungsvorgaben mehr Absatzchancen für die heimische Veredlungswirtschaft und insbesondere die Schweinemäster. Die 5 000 heimischen Schweinehalter würden durch die Corona-Krise und unlauteren Wettbewerb in die Knie gezwungen. Nach Angaben des Verbandes gehen Schätzungen davon aus, dass drei von vier in Italien verkauften Schinken aus ausländischem Fleisch hergestellt werden, ohne dass dies bisher auf dem Etikett ersichtlich gewesen sei. Geliefert werde das Fleisch meist "aus großen Schlachthöfen in den nördlichen Ländern, wie etwa dem Betrieb in Rheda-Wiedenbrück".

Auch in Frankreich hofft man, durch mehr Transparenz bei Herkunftsangaben den heimischen Tierhaltern unter die Arme greifen zu können. Anfang Juni ist ein Gesetz in Kraft getreten, dass die Kennzeichnung der Herkunft von Fleisch in der Außer-Haus-Verpflegung auf Schweine-, Geflügel-, Schaf- und Ziegenfleisch ausdehnt; bislang galt dies nur für Rindfleisch. Derzeit wird nach Angaben der Verbraucherschutzorganisation UFC-Que Choisir mehr als ein Drittel des Geflügels für die Außer-Haus-Verpflegung importiert.

Ausgeweitet werden die Kennzeichnungsvorgaben in Frankreich zudem für Kakaoprodukte und Honig. So müssen bei einer Mischung von Honigen aus mehr als zwei Ländern alle Ursprungsländer in absteigender Reihenfolge ihres Anteils angegeben werden. Verboten wird zudem die Verwendung von üblicherweise mit Fleischprodukten assoziierten Bezeichnungen für vegetarische Produkte mit einem signifikanten Anteil pflanzlicher Rohstoffe, wobei der Anteil noch näher definiert werden muss. AgE

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Die Corona-Pandemie hat trotz Hamsterkäufen der Bundesbürger im April tiefe Spuren in den Bilanzen der deutschen Ernährungswirtschaft hinterlassen. Nach Angaben der Bundesvereinigung der Deutschen Ernährungsindustrie (BVE) verzeichnete die Branche im Berichtsmonat im Vergleich zu April 2019 einen Umsatzrückgang von 5,1 % auf 15,02 Mrd Euro. Der Einbruch war dabei laut Bundesvereinigung auf sinkende Absatzzahlen zurückzuführen, die um 7,5 % hinter den Vorjahreswert zurückblieben. Die Erzeugerpreise im In-und Ausland konnten hingegen leicht zulegen.

Wie aus dem heute veröffentlichten BVE-Konjunkturreport weiter hervorgeht, wurden im April Lebensmittel im Wert von 4,70 Mrd Euro exportiert. Dies entsprach einem Rückgang von 3,9 %. Der mengenmäßige Absatzrückgang im Ausland lag im Vorjahresvergleich sogar bei 8,7 %. Wie schon im März zeigten sich zudem auch im April die negativen Auswirkungen der Corona-Krise auf die Produktion: Der kalender- und saisonbereinigte Produktionsindex der deutschen Ernährungsindustrie sank gegenüber April 2019 um 15,6 %.

Derweil zeigte sich bei der Branchenstimmung zuletzt eine Trendwende: Der Saldo des Geschäftsklimas im monatlich erscheinende ifo-Geschäftsklimaindex stieg im Juni um 23,4 Punkte und lag mit plus 6,1 Punkten erstmals seit vier Monaten wieder im positiven Bereich. Die Beurteilung der aktuellen Geschäftslage konnte den Tiefpunkt im Mai ebenfalls überwinden und stieg im Juni auf insgesamt 3,2 Punkte. Auch die Geschäftserwartung der nächsten Monate zeigt einen klaren Aufwärtstrend: Mit einem Saldo von plus 9,0 Punkten konnte der Indikator gegenüber dem Vormonat 23,4 Punkte und im Vorjahresvergleich 21,8 Punkte gutmachen. AgE

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Die diesjährige Weizenernte in der Ukraine und die Exporte dieser Getreideart in der aktuellen Vermarktungssaison dürften kleiner ausfallen als bislang angenommen. Der agrardiplomatische Dienst (FAS) des amerikanischen Landwirtschaftsministeriums (USDA) veranschlagt die betreffende Produktionsmenge aktuell auf 24,7 Mio t Weizen; das wären 1,8 Mio t weniger als die jüngste USDA-Prognose vom Juni. Damit würde der 2019 erzielte Weizenproduktionsrekord um 4,4 Mio t oder 15,1 % verfehlt. Die US-Fachleute begründen ihre pessimistischere Einschätzung mit ungünstigen Witterungsbedingungen für den Winterweizen, vor allem auf der Krim und in der Region Odessa.

Deshalb zeigten sich die amerikanischen Experten in Kiew auch mit Blick auf die ukrainischen Weizenausfuhren 2020/21 weniger optimistisch als die Ministerialbeamten in Washington; nach ihrer Einschätzung dürfte das betreffende Volumen im Vergleich zum Vorjahr um 5,1 Mio t oder 24,9 % auf 15,4 Mio t schrumpfen. Die bisherige USDA-Exportvorhersage lag bei 17,5 Mio t Weizen. Die wichtigsten Zielländer für ukrainische Weizenlieferungen in den ersten drei Quartalen des abgelaufenen Wirtschaftsjahres 2019/20 waren dem FAS zufolge Ägypten mit 3,3 Mio t, gefolgt von Indonesien mit 2,6 Mio t und Bangladesch mit 2 Mio t. In der EU-27 vermarkteten die ukrainischen Exporteure in diesem Zeitraum 434 000 t Weizen, nach 812 000 t in der Vorjahresperiode. AgE

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